Bürgerliste beantragt „Salzburg Hilft“-Fonds
GRin Anna Schiester: Erst die Pandemie, und jetzt die enorme Teuerung durch Ukraine-Krieg und fossile Inflation. Immer mehr Salzburger*innen haben finanziell zu kämpfen. Diese Menschen dürfen wir nicht im Regen stehen lassen.
„Zu den Belastungen durch die Pandemie kommt jetzt auch noch die finanzielle Sorge. Wohnen wird immer teurer, genauso wie Heizen, Strom, Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs. Immer mehr Salzburger*innen fragen sich daher speziell zum Monatsende hin: Wie soll sich das alles noch ausgehen?“, erklärt Anna Schiester. Die Sozialsprecherin der Bürgerliste hat daher in der letzten Sitzung des Stadtsenats gemeinsam mit KO Ingeborg Haller einen Antrag eingebracht: „Wir schlagen vor, den Corona-Härtefallfonds der Stadt dauerhaft auszuweiten, um Salzburger*innen in Notlagen in Zukunft noch niederschwelliger und unbürokratischer unterstützen zu können.“
„Salzburg Hilft“-Fonds nach Grazer Vorbild
Konkret schlägt die Bürgerliste einen „Salzburg Hilft“-Fonds nach Grazer Vorbild vor. Der Sozialfonds „Graz hilft” ist eine freiwillige Leistung der Stadt ohne Rechtsanspruch. Eingeführt wurde er 2020, mit dem Ziel, Menschen in Notsituationen rasch zu unterstützen. Ansuchen können Personen ab vollendetem 18. Lebensjahr, die zumindest seit 12 Monaten in der Stadt leben und zumindest über ein geringes Einkommen verfügen. Für die Inanspruchnahme gelten bestimmte Voraussetzungen, u.a. Hauptwohnsitz und eine nachgewiesene Notlage. Die Unterstützung ist nicht an die Stadt zurückzuzahlen und Hilfe kann einmal im Jahr gewährt werden. Angesichts der aktuellen Teuerungen wäre dies eine unkomplizierte Entlastung auch für die Salzburger Bürger*innen.
„Immer wieder gibt es Härtefälle, bei denen das gesetzliche Hilfssystem nicht ausreicht oder keine Hilfestellung ermöglicht“, erklärt Anna Schiester. „Wenn die Menschen in unserer Stadt nicht mehr weiterwissen, dann dürfen wir sie nicht im Regen stehen lassen. Die Stadt muss schnell und unbürokratisch helfen können. Genau das soll uns die Ausweitung des städtischen Corona-Härtefallfonds zu einem echten ‚Salzburg Hilft‘-Fonds ermöglichen“, so die Bürgerlisten-Sozialsprecherin abschließend.
