REK: BL, SPÖ, Neos, KPÖ und Salz fordern Neustart
ÖVP lehnt gemeinsamen Prozess ab und stimmt Dringlichkeit nicht zu
SPÖ, Bürgerliste, NEOS demonstrierten gemeinsam mit KPÖ plus und SALZ in der heutigen Gemeinderatssitzung einmal mehr ihren Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit in Sachen REK (Räumliches Entwicklungskonzept). Dieses Bündnis aus fünf unterschiedlichen Gemeinderats-Fraktionen brachte heute, Mittwoch, einen Dringlichkeitsantrag (siehe Anhang) ein, der darauf abzielt, den REK-Prozess gemeinsam neu auszurollen, um vor der Gemeinderatswahl doch noch ein Ergebnis erzielen zu können. Die ÖVP stimmte der Dringlichkeit nicht zu und machte damit einmal mehr deutlich, dass die Volkspartei auch weiterhin lieber hinter verschlossenen Türen und im stillen Kämmerlein arbeiten möchte. Für das Bündnis über alle ideologischen Grenzen hinweg ein No-Go. Statt Einzelgesprächen fordern SPÖ, Bürgerliste, NEOS, KPÖ plus und Liste SALZ, dass alle Fraktionen an einen Tisch geholt werden und ein transparenter, offener Dialogprozess durchgeführt wird.
Mit dem REK wird festgelegt, wohin sich die Stadt in den nächsten zwei Jahrzehnten entwickeln soll. Das Bündnis ist sich einig, dass derartig wichtige Festlegungen nur gemeinsam erfolgen können. Genau das will das Bündnis aus SPÖ, Bürgerliste, NEOS, KPÖ plus und SALZ mit dem Dringlichkeitsantrag erreichen. Die Hand zur ÖVP bleibt weiterhin ausgestreckt.
