S-LINK: Befragung rasch durchführen
Stadträtin Anna Schiester: „Nach der heutigen Sitzung der Hauptwahlbehörde ist klar: Die Befragung ist zulässig. Sie soll daher auch möglichst rasch und unbürokratisch durchgeführt werden.“
„Mit der heutigen Entscheidung hat die Hauptwahlbehörde grünes Licht für eine Befragung zum S-Link auf Stadtebene gegeben. Jetzt ist es wichtig, rasch die Unterschriften zu überprüfen und dann die Befragung durchzuführen“. So kommentiert Stadträtin Anna Schiester die heutige Entscheidung der Hauptwahlbehörde, wonach der Antrag auf Bürgerbefragung zum S-LINK zulässig ist.
Denn Bürgerbeteiligung darf nicht mit vorgeschobenen Gründen und formaljuristischen Argumenten erschwert werden. Das gilt unabhängig davon, wie man inhaltlich zum Projekt steht.
„Der S-LINK ist ein zentrales Projekt für die Stadt Salzburg. Die Bürger:innen wollen mitentscheiden und es ist Aufgabe der Stadt, ihnen das zu ermöglichen“, so Stadträtin Anna Schiester abschließend.
