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06.07.2022 Planung

S-LINK: Er­mög­li­chen und In­for­mie­ren statt Ver­hin­dern!

Stadträtin Martina Berthold

Stadträtin Martina Berthold und KO Ingeborg Haller: „Der S-LINK ist ein Zukunftsprojekt für die Stadt Salzburg und die Region. Daher ist es wichtig, dass die Projektgesellschaft in Ruhe weiterarbeiten kann. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass der Gemeinderat in Zukunft regelmäßig über alle zentralen Fragen und Entscheidungen der Gesellschaft informiert wird“.

In der letzten Sitzung des Gemeinderates vor dem Sommer wurde der Amtsbericht zur Trassenführung des S-LINK Salzburg sowie der Zusatzantrag der Bürgerliste erneut intensiv diskutiert. Nach zähen Verhandlungen konnte ein annehmbarer Kompromiss gefunden werden.

 

„Für die Zukunft des Projekts ist ein gemeinsames Vorgehen der Fraktionen entscheidend“, begründet Stadträtin Martina Berthold die Zustimmung ihrer Fraktion zu dem Amtsbericht. Auch wenn die Bürgerliste der Ansicht ist, dass der Gemeinderat als höchstes Gremium sehr wohl vorab die Haltung des Vertreters der Stadt in der Projektgesellschaft bestimmen kann, muss sie zur Kenntnis nehmen, dass die Magistratsdirektion eine andere Rechtsmeinung vertritt. „Wir haben keine Zeit für Rechtsgutachten und juristische Spitzfindigkeiten. Es ist wichtig, dass die Projektgesellschaft in Ruhe weiterarbeiten kann und der Gemeinderat gut eingebunden wird“, so Haller weiter. „Wir wollen den S-LINK ermöglichen und nicht – so wie die SPÖ, die sich bereits vom Projekt verabschiedet hat – verhindern“, stellt Klubobfrau Ingeborg Haller klar.

 

Der ausverhandelte Kompromiss, der eine regelmäßige Berichterstattung über die Entwicklungen in der Salzburger Regionalstadtbahn Projektgesellschaft sowie die Einbindung des Gemeinderates über die zivilrechtliche Genehmigung der Trassenführung vorsieht, ermöglicht ein Weiterarbeiten der Projektgesellschaft. „Der wahre Wille des Gemeinderats nach Information, Transparenz und Einbindung wurde berücksichtigt“, begründen Berthold und Haller die Zustimmung.

 

 

„Durch die nunmehr festgeschriebene regelmäßige Berichterstattung des Geschäftsführers ist gewährleistet, dass der Gemeinderat vor dem tatsächlichen Baubeginn des ersten Teils (Bahnhof bis Mirabellplatz) über die laufenden Entwicklungen in der Gesellschaft informiert und damit auch eingebunden wird“, stellt Ingeborg Haller, Klubobfrau der Bürgerliste/die Grünen fest.   „Der S-LINK  hat das Potential  für eine echte schienenbasierte Verkehrslösung im Zentralraum und hat eine Chance auf Realisierung verdient“, sagt Stadträtin Martina Berthold abschließend.

 

Stadträtin Martina Berthold
Martina Berthold

Stadträtin für Umwelt und Bau

Telefon: 0662/8072-2010

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