Unterkoflers Öffi-Bilanz bleibt trotz neuer Linie verheerend
GR Lukas Bernitz: Keine neuen Busspuren, fehlende Beteiligung von Betroffenen und null Transparenz, stattdessen eine neue Halblinie mit irritierender Nummernwahl und eine desaströse Personalsituation. Die Stadt-ÖVP beweist einmal mehr ihre Konzeptlosigkeit und dass der Verkehr bei ihr in schlechten Händen ist.
Gesamtverkehrsstrategie: Gleich sechsmal wird dieser Begriff in der heutigen Aussendung von Bürgermeister Preuner und Bürgermeister-Stv. Unterkofler strapaziert, so als könnte man eine solche durch bloßes Wiederholen herbeireden. Klar ist, dass es eine derartige Gesamtverkehrsstrategie nach wie vor nicht gibt. Die im Jänner präsentierte 18-seitige Presseunterlage mit zahlreichen inhaltlichen Fehlern kann maximal als ÖVP-Arbeitsentwurf bezeichnet werden, der vor allem eine Auflistung von Altbekanntem enthält. Mit Sicherheit ist das aber keine Strategie, wie der Individualverkehr in Salzburg effektiv reduziert werden kann.
Ein Teil dieses Arbeitsentwurfs, der trotz Beteuerung Unterkoflers im Jänner zu keinem Zeitpunkt mit den Gemeinderatsfraktionen besprochen wurde, soll nun in Form einer neuen Linie 11 umgesetzt werden. Für Bürgerlisten-Verkehrssprecher Lukas Bernitz steht die ganzjährige öffentliche Erschließung von Leopoldskron außer Zweifel. Für ihn geht der Fortschritt beim Öffentlichen Verkehr jedoch viel zu langsam: „Das Verkehrsressort fährt seit Jahren mit angezogener Handbremse. Obwohl es beim Ausbau der Öffis einen Konsens gibt, dauert es vier Jahre, bis die Ressortleiterin eine erste konkrete Umsetzung schafft“, so Bernitz, der weiterhin eine klare Strategie zur Beschleunigung des ÖPNV und auch ein Bekenntnis zur Lösung der Personalmisere vermisst. „Die prekäre Personalsituation wird sich nicht so rasch verbessern lassen. Es ist zu bezweifeln, ob neue Linien überhaupt bedient werden können. Mit neuen Busspuren und stärkerer Bevorrangung der Öffis könnten wir den Bestand deutlich verbessern. Das würde im Übrigen nur ein paar Farbkübel und Schilder kosten“, so Bernitz.
Bei der neuen Linie 11 sieht der Bürgerlisten-Gemeinderat viele offene Fragen. So wird mit der Einführung im Mai 2023 der europäische Fahrplanwechsel im Dezember einfach außer Acht gelassen. Bernitz vermutet hier Wahlkalkül auf Kosten der Bürger*innen, die sonst bis Dezember 2023 warten müssten. Die Endhaltestelle Josefiau sei platztechnisch ungeeignet, um nach den Linien 12 und 22 noch eine dritte Linie unterzubringen. Auch ist fraglich, wo der Albus künftig seine Fahrerablösen macht. Betrieblich erfolgen diese bei Albus bei den Haltestellen Girlingstraße, Hanusch-Platz und Hauptbahnhof, also weit entfernt der neuen Linie 11. Außerdem wünscht sich Bernitz in der Linienführung einen Schlenker über die NaWi, um diesen wichtigen Uni-Standort besser an das Öffi-Netz anzubinden.
Bernitz fordert Bürgermeister-Stv. Unterkofler erneut auf, die den Planungen zugrundeliegenden Studien und Berechnungen offenzulegen und ihren politischen Alleingang zu beenden. „Die Fraktionen müssen endlich an der Neugestaltung des Öffentlichen Verkehrs beteiligt werde, so wie sie es im Jänner angekündigt hat. Seit dem herrscht jedoch wie so oft in den vergangenen Jahren Funkstille um das Thema Verkehr“, so Bernitz abschließend.
