ÖVP gegen autofreien Rot-Kreuz-Parkplatz
KO Ingeborg Haller: Die Salzburger:innen haben das Spiel der Volkspartei längst durchschaut. Um von der eigenen Ideenlosigkeit abzulenken, will man Ängste und Verunsicherung schüren. Tatsächlich geht es jetzt mal um ein Ausprobieren. Einen Monat lang. Und danach reden wir – auf Basis von Erfahrungen statt politischer Schauermärchen. Genau davor hat die Verbots-Partei ÖVP offenbar am meisten Angst!“
„Die Stadt gehört den Menschen! Auch wenn die ÖVP sich beim Rot-Kreuz-Parkplatz noch so sehr darüber ärgert: Wir geben den Salzburger:innen ihre Stadt zurück!“ So kommentiert Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller die jüngste Kampagne der Stadt-ÖVP. Aktuell versucht man alles, um einen für Sommer geplanten Testlauf für den autofreien Rot-Kreuz-Parkplatz zu verhindern. Statt am Plan der neuen Stadtregierung rüttelt die Volkspartei damit aber höchstens an der eigenen Glaubwürdigkeit. Haller stellt klar: „Es geht nicht um ein Verbot, sondern um einen zeitlich begrenzten Test. Für einen Monat soll der Rot-Kreuz-Parkplatz neu gedacht werden – als schattiger Ort im Sommer, als Raum für Menschen mitten in der Altstadt. Genau das versucht die Stadt-ÖVP aktuell zu verhindern, noch bevor überhaupt Erfahrungen gesammelt werden können.“
Vom Kreisverkehr am Museumsplatz über den Parkplatz-Umbau mit vorprogrammiertem Stau an der Einfahrt bis hin zum unsäglichen Kranzlfahren – nichts, was die Volkspartei rund um den Rot-Kreuzparkplatz an sogenannten „Verkehrslösungen“ ausprobiert hat, hat funktioniert. Die Bilanz der ÖVP-Verantwortung im Verkehrsbereich ist katastrophal, gerade in der Innenstadt. Kein Wunder also, dass man sich inzwischen fast vollständig darauf verlegt hat, die Ideen der anderen schlecht zu reden – die eigenen sind der Volkspartei ja längst ausgegangen. Die Menschen in Salzburg haben dieses Spiel hingegen längst durchschaut. Es geht nicht mehr um Lösungen, es geht nur noch ums Dagegensein. Deshalb glaubt der Stadt-VP auch niemand mehr ihre Schauermärchen, wenn sie ein finsteres Bild von parkplatzsuchenden Handwerker:innen und verzweifelten Altstadt-Bewohner:innen rund um den Rot-Kreuz-Parkplatz zeichnet.
„Ich frage mich, ob die ÖVP-Klubobfrau vor ihrer Kampagne eigentlich jemals selbst am Rot-Kreuz-Parkplatz war? Denn außer zahlreichen Tourist:innen stellen dort nur sehr wenige Salzburger:innen ihre Fahrzeuge ab“, stellt Ingeborg Haller klar. Genau das soll sich ändern: „Einen großen Teil des Platzes wollen wir den Salzburger:innen zurückgeben – zum Verweilen, zum Wohlfühlen, zum Durchatmen. Gerade im Sommer braucht es schattige Orte in der Altstadt.“
Selbstverständlich wird es bei einer dauerhaften Lösung Stellplätze für Handwerker:innen und Anrainer:innen geben. Auch dafür ist ein Testlauf im heurigen Sommer wichtig. „Es geht jetzt mal um ein Ausprobieren. Einen Monat lang. Und danach reden wir – auf Basis von Erfahrungen statt politischer Schauermärchen. Genau davor hat die Verbots-Partei ÖVP offenbar am meisten Angst“, erklärt die Bürgerlisten-Klubobfrau abschließend.