Neue Richt­li­ni­en für Scha­ni­gär­ten

GR Markus Grüner-Musil: „Schanigärten bereichern das Gastronomieangebot in Salzburg. Es braucht jedoch Transparenz und klare Regeln bei der Vergabe. Immerhin geht es um die Nutzung des öffentlichen Raumes in unserer Stadt.“

Ein lebendiges und vielfältiges gastronomisches Angebot ist Teil des urbanen Lebensgefühls in Salzburg. „Schanigärten auf öffentlichen Plätzen und Straßen sind Teil einer positiven Aufenthaltsqualität und erfüllen unsere Stadt mit Leben und sozialer Qualität“, ist Markus Grüner-Musil, Tourismussprecher der Bürgerliste, überzeugt.

Er hat sich daher den Vergabeprozess der Schanigärten in der Stadt genauer angesehen und über Anfrage auch eine Übersicht über die genehmigten Schanigärten erhalten:

Aktuell sind 246 dieser Gastgärten in der Stadt bewilligt, 208 davon befinden sich im innerstädtischen Raum. Formal gesehen werden die Schanigärten auf Grundlage einer zivilrechtlichen Genehmigung durch die Stadt vergeben. Es handelt sich um eine Nutzung des öffentlichen Raums für kommerzielle Zwecke. Dafür muss eine Nutzungsgebühr an die Stadt bezahlt werden.

• Überarbeitung der Vergaberichtlinien erforderlich

Die Vergabe der Schanigärten erfolgt im Kulturausschuss. Die Diskussionen in der Vergangenheit haben allerdings gezeigt, dass es bei der Vergabe der Schanigärten Reformbedarf gibt. „Wir sprechen uns daher für eine Evaluierung und Überarbeitung der Vergaberichtlinien aus. Dabei sollen auch sinnvolle Regelungen aus anderen Landeshauptstädten einfließen“, so Grüner-Musil. Aktuell werden die Genehmigungen in Salzburg auf unbefristete Zeit vergeben. Gleichzeitig werden die Genehmigungen nur im Zeitraum von 1. März bis 31. Oktober gegen eine monatliche Gebühr erteilt. In den anderen vier Monaten wird eine Nutzung gestattet, das Mobiliar muss allerdings täglich auf und abgebaut werden, eine Gebühr wird für diesen Zeitraum nicht eingehoben.

• Ganzjahresbetrieb ermöglichen und zeitliche Befristung einführen

GR Markus Grüner-Musil schlägt vor, dass nach dem Vorbild Innsbruck ein Ganzjahresbetrieb ermöglicht werden soll.  „Wir halten es – auch auf Grund der Klimaerwärmung – für sinnvoll, die Schanigärten das ganze Jahr über zu ermöglichen“, so Grüner-Musil.

Außerdem spricht er sich dafür aus, dass die Genehmigungen so wie in anderen Städten auch, befristet vergeben werden. Die Bürgerliste kann sich daher vorstellen, dass nach einem ersten „Probejahr“ die Genehmigung auf fünf Jahre befristet wird. „Mit dem Instrument der Befristung erhält die Gastronomie einerseits Planungssicherheit, anderseits kann die Stadt als Grundeigentümerin auf Veränderungen in der Nutzung reagieren und der öffentliche Raum bleibt entwicklungsfähig“, ist Grüner-Musil überzeugt.

• Abstufung der Gebühren und weitere Tarifzonen schaffen

Die Gebühren sollten ebenfalls evaluiert und überdacht werden. Aktuell gibt es zwei Tarifzonen für Schanigärten in der Stadt Salzburg. Im innerstädtischen Bereich beläuft sich der Tarif auf EUR 5,06 pro Quadratmeter und Monat (März bis Oktober= EUR 40,48 pro Jahr). Dieser Tarif gilt für 208 Schanigärten. Darüber hinaus beträgt die Gebühr in der Zone 2 EUR 2,60.

In Innsbruck existiert ein anderes Modell. Dort gibt es drei Tarifzonen, die Premium-Lagen mit hoher Gästefrequenz kosten EUR 131,- pro Quadratmeter und Jahr, in den mittleren Lagen EUR 87,- und in schlechterer Lage EUR 55,- pro Quadratmeter und Jahr. „Der Städtevergleich zeigt, dass die beste Lage in der Stadt Salzburg, wie beispielsweise die Schanigärten am Alten Markt, aktuell deutlich günstiger sind als die schlechteste Lage in Innsbruck“, erklärt GR Markus Grüner-Musil.

Die Bürgerliste spricht sich daher für eine Abstufung der Gebühren und die Schaffung von Tarifzonen aus. „Es ist aus unserer Sicht nicht gerecht, dass die Nutzungsgebühr inmitten der Altstadt, also in den Premiumlagen gleich hoch ist wie beispielsweise in der Steingasse oder am Klausentor“, ist Grüner-Musil überzeugt. Er fordert daher die Einführung von weiteren Tarifzonen und gleichzeitig die Anhebung der Tarife in den Premium-Lagen. Außerdem plädiert er für eine gerechtere und günstigere Abstufung für Schanigärten in „schlechteren Lagen“. „Wir setzen uns für ein vielfältiges gastronomisches Angebot in Salzburg ein, bei dem sich auch die junge neue Gastronomie abseits der hoch frequentierten Wege gut entwickeln kann. Ein neues gerechteres Tarifmodell kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten,“ so der GR abschließend.