DAMIT SALZ­BURG EINE GUTE ZU­KUNFT HAT

Du willst Veränderung? – Wähl sie!

Unter dem Motto „Du willst Veränderung? – Wähl sie!“ startet das Team der Bürgerliste mit Anna Schiester an der Spitze in den Gemeinderatswahlkampf. Die Bürgerliste tritt an, den Stillstand in unserer Stadt zu beenden.

„Die Bürgerliste steht wie keine andere für eine lebenswerte, grüne, leistbare und weltoffene Stadt. Wir stehen für Klimaschutz und für ein Gelingen der Verkehrswende. All das sind Bereiche in denen die letzten fünf Jahre bestenfalls Stillstand geherrscht hat in Salzburg. Umso wichtiger ist ein starkes Bürgerlisten-Ergebnis bei der Gemeinderats-Wahl und eine starke Bürgerliste im Gemeinderat“, erklärt Spitzenkandidatin Anna Schiester das Motto der aktuellen Plakat-Kampagne: „Du willst Veränderung? Wähl sie!‘“,

Anna Schiester ist die einzige weibliche Spitzenkandidatin und sie ist die einzige Frau, die für das Amt der Bürgermeister:in kandidiert. Die kommende Wahl ist für unsere Stadt daher gleich doppelt richtungsweisend: „Gibt es erstmals seit Jahrzehnten wieder eine rein männlich besetzte Stadtregierung? Und zieht ein Stellvertreter der Kickl-FPÖ mitsamt ihrer erschreckenden rechts-außen-Fantasien in ein Regierungsbüro im Schloss Mirabell ein? Nicht mit uns! Nicht mit einer starken Bürgerliste!“

Du willst eine grüne Stadt?

Du willst leistbare Wohnungen?

Du willst bessere Öffis?

WÄHL SIE!

Start in Schallmoos: Stadtteil-Entwicklungskonzept, Stadtteilzentrum und lebenswertes, leistbares Wohnen

In Schallmoos wird der Stillstand der letzten Jahre besonders deutlich. Die Bürger:innen im Stadtteil fühlen sich zu Recht von der Politik alleingelassen – dabei haben sie eine Vielzahl toller Ideen! Gemeinsam mit den Schallmooser:innen will sich die Bürgerliste dafür einsetzen, dass diese Ideen nun auch endlich umgesetzt werden.

„Wir haben uns mit den Menschen in Schallmoos zusammengesetzt – etwas das die Politik in den letzten Jahren leider viel zu selten gemacht hat“, erklärt Anna Schiester. „Der Stadtteil bietet riesige Möglichkeiten für lebenswertes und auch leistbares Wohnen – und wer, wenn nicht die Menschen vor Ort, weiß am besten, was es in Schallmoos braucht?“

Bürgerliste fordert eigene Stelle für Bürger:innen-Beteiligung

Für Schiester und die Bürgerliste muss die Stadt in Zukunft wieder stärker mit den Bürger:innen in den Dialog treten: „Wir müssen mit den Salzburger:innen reden! Die Stadt muss auf die Menschen zugehen – am besten indem wir eine eigene Stelle für Bürger:innen-Beteiligung schaffen“, so die Spitzenkandidatin.

Bürger:innen-Beteiligung bereichert alle Teile unseres Zusammenlebens. Unverzichtbar ist sie aus Sicht der Bürgerliste dann, wenn es um wichtige Entscheidungen bei der Stadt- und Verkehrsplanung geht: „Gerade bei so wichtigen und komplexen Themen wie der Stadtentwicklung ist der Austausch mit den Bürger:innen, die ja die Expert:innen vor Ort sind, entscheidend“, hält die Stadträtin fest. Wie wichtig der Austausch mit den Salzburger:innen ist, hat sich für sie bei ihren Gesprächen mit den Schallmooser:innen einmal mehr gezeigt. Und auch die Linie 8 ist ein gutes Beispiel, dass Entscheidungen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden dürfen. „Die Stadt muss wichtige Entscheidungen mit den Salzburger:innen treffen, und nicht über ihre Köpfe hinweg. Leider ist aber genau das in den letzten fünf Jahren viel zu häufig passiert. Hier müssen die Stadt, die Stadtregierung aber auch der Gemeinderat besser werden und endlich wieder mehr auf die Salzburger:innen zugehen. Dafür wird sich die Bürgerliste einsetzen“, erklärt Anna Schiester.

Stadtteil(e) neu denken: Gemeinsam mit den Salzburger:innen

Nirgendwo sonst in unserer Stadt finden sich Wohnen und Gewerbe so durchmischt wie in Schallmoos. Den Bewohner:innen des Stadtteils drängt sich daher nicht zu Unrecht der Verdacht auf, dass es an einem echten Plan fehlt, wohin sich Schallmoos entwickeln soll. Das muss sich nun schleunigst ändern.

„Wir setzen uns für ein echtes Stadtteil-Entwicklungskonzept für Schallmoos ein. Und zwar eines das gemeinsam mit den Bewohner:innen entwickelt wird“, erklärt dazu Bürgerlisten-Klubobfrau Inge Haller. „Dazu gehört auch, dass in Schallmoos endlich ein echtes Stadtteilzentrum geschaffen wird. Ein Ort, wo sich die Menschen begegnen und gemeinsam ihre Zeit verbringen können.“

Mittelfristig sollen aus Sicht der Bürgerliste in allen Salzburger Stadtteilen eigene Stadtteil-Zentren entstehen. „Stadtteilzentren stärken nicht nur die Identifikation der Menschen mit ihren Stadtteilen – sie sind in Zeiten, in denen immer mehr Menschen unter Einsamkeit leiden, auch ein wichtiger Baustein für ein gutes Zusammenleben.“

Kabellager endlich vernünftig nutzen

In Schallmoos befindet sich auch ein riesiges Kabellager der Salzburg AG. Mitten in der Stadt! Für Bürgerlisten-Spitzenkandidatin Anna Schiester ist es geradezu verantwortungslos, diese riesige Fläche derart schlecht zu nutzen: „Das Kabellager der Salzburg AG ist das negative Paradebeispiel einer mindergenutzten Fläche. Das geht gar nicht! Im ganzen Stadtteil Schallmoos lassen wir ein enormes Potential im wahrsten Sinne des Wortes brach liegen: Bis zu 6.000 Wohnungen!“, stellt Schiester klar. Für die Stadträtin und Bürgerlisten-Spitzenkandidatin steht fest, dass diese Flächen in Schallmoos dringend sinnvoller genutzt werden müssen. „Niemand kann mir sagen, dass mitten in Salzburg Platz ist für tausende Kabelrollen aber nicht für leistbare Wohnungen. Die Stadt steht hier in der Pflicht, ansonsten werden wir unglaubwürdig.“

Du willst leistbare Wohnungen? Wähl sie!

Leistbares Wohnen braucht eine aktive Stadtplanung

Das Beispiel Schallmoos zeigt deutlich , wie dringend in Salzburg eine aktive Stadtplanung gebraucht wird. Grund und Boden sind nicht vermehrbar, und dennoch gibt es Mittel und Wege, um leistbare Wohnungen zu schaffen:

• Die Bebauung von versiegelten, mindergenutzten Flächen in Gewerbegebieten, auf Parkplätzen, durch Nachverdichtung von Bestandsgebäuden und die konsequente Überbauung von Supermärkten – immer kombiniert mit grünen Freiflächen für gute Lebensqualität.
• Schluss mit Spekulation, her mit leistbaren Wohnungen: Wir wollen in Salzburg den Wohnungsnotstand im Sinne des Bodenbeschaffungsgesetzes ausrufen und damit das Horten von und Spekulieren mit Grund und Boden eindämmen.
• Ja zur Schaffung eines Bodenfonds: Die Stadt soll den Ankauf von Grundstücken unterstützen und darauf mit gemeinnützigen Wohnbauträgern geförderte Wohnungen errichten.
• Vorrang für den geförderten Mietwohnbau: Aufgrund der dramatischen Entwicklung auf dem Immobilienmarkt, muss der Fokus des Wohnbaus in den kommenden fünf Jahren auf der Errichtung von geförderten und damit leistbaren Mietwohnungen liegen – zusätzlich sollen Mietkaufwohnungen errichtet werden, um Eigentum wieder möglich zu machen.
• Nein zum Griff ins geschützte Grünland: Die Stadt Salzburg hat genug versiegelte, mindergenutzte Flächen, auf denen Wohnungen entstehen können. Ein Griff ins wertvolle Grünland ist ein absolutes No Go!

Nein zum Betongold: Spekulation beenden, Leerstandsabgabe erhöhen

Nicht nur ungenützte Flächen sind ein Salzburg ein Problem, sondern in besonderem Ausmaß auch die Leerstände. Diese müssen aus Sicht der Bürgerliste endlich effektiv angegangen werden: „Damit auch wirklich Wohnungen auf den Markt kommen, braucht es eine höhere Leerstandabgabe“, stellt Anna Schiester klar.

• Wohnraum ist zum Wohnen da: In Anlehnung an das Altstadtschutzgesetz fordern wir ein Wohnungsschutzgesetz für Salzburg, mit dem wir der Zweckentfremdung von Wohnraum den Riegel vorschieben. Außerdem muss die Stadt nach Innsbrucker Vorbild endlich konsequent den Leerstand erheben und ein Leerstandsmanagement einführen Darüber hinaus setzen wir uns für ein echtes Hauptwohnsitzgebot und eine Beweislastumkehr ein: Sobald laut Melderegister eine Wohnung leer steht, muss der/die Eigentümer:in beweisen, dass kein Leerstand vorliegt.
• Verdrängung von Wohnraum durch Mikro- und Automatenhotels stoppen – Genehmigungspflicht auch bei Kleinhotels

Leistbares Wohnen für ein besseres Miteinander

Die Bürgerliste hat eine lange Liste an Vorschlägen, wie der Salzburger Wohnungsnot entgegengewirkt werden kann. „Leistbares Wohnen ist die Voraussetzung für ein gutes Miteinander in unserer Stadt. Ich finde es erschreckend, dass andere Fraktionen diese Tatsache noch immer nicht verstanden haben. Es zeigt aber auch, wie wichtig eine starke Bürgerliste im Gemeinderat ist. Denn noch einmal fünf Jahre Stillstand beim Wohnen können sich die Salzburger:innen nicht leisten“, stellt Spitzenkandidatin Anna Schiester klar.

Du willst bessere Öffis? Wähl sie!

Wir müssen Salzburgs Öffis endlich wieder in die Spur bringen. In den letzten fünf Jahren hat beim Obus höchstens Stillstand geherrscht, und auch die Präsentation des neuen Nahverkehrsplans im vergangenen Herbst hat daran nichts geändert. Tatsächlich befindet sich der Obus immer noch in einer Dauerkrise. Das muss sich schleunigst ändern!

„Abwarten und auf ein Wunder hoffen – das war in den letzten fünf Jahren in Wahrheit die Verkehrspolitik in der Stadt Salzburg. Doch dafür haben wir keine Zeit, und die Menschen auch keine Geduld mehr“, stellt Anna Schiester klar. Die Spitzenkandidatin der Bürgerliste hält fest: „Der Obus muss jetzt besser werden! Es ist das mindeste, dass wieder überall ein durgängiger und verlässlicher 10-Minuten-Takt gefahren wird. Doch in Wahrheit braucht es noch viel mehr.“ Die Bürgerliste hat sich bekanntlich stets gegen die Ausgliederung der Öffi-Sparte aus der Salzburg AG ausgesprochen. Dabei hat sie eine Reihe von Vorschlägen präsentiert, wie die Öffis in unserer Stadt wieder zurück in die Spur gebracht werden können.

• Öffi-Takt verbessern: Der aktuelle 15-Minuten-Takt ist eine Zumutung. Die Salzburger:innen brauchen einen zuverlässigen 5- bis max. 10-Minutentakt auf allen Linien – mit verstärktem Angebot im Morgen- und Abendverkehr. Der Sommerfahrplan muss der Vergangenheit angehören.
• Pünktlich und verlässlich ans Ziel: Vorrang für den öffentlichen Verkehr bedeutet Ausbau von baulich getrennten Busspuren und Ampelsteuerungen. Dadurch können Fahrpläne besser eingehalten werden – und die Öffi-Nutzer:innen kommen pünktlich ans Ziel.
• Mikro-ÖV-Systeme schaffen: In manchen Wohngebieten in der Stadt gibt es keinen adäquaten öffentlichen Verkehr, zum Beispiel in der Rennbahnsiedlung. Wenn das nächste Öffi-Angebot länger als fünf Minuten Gehzeit vom Zuhause entfernt ist, wird es nicht angenommen. Das wollen wir ändern – durch die Schaffung von kleinräumigen Mobilitätsangebote wie Ruftaxis und Kleinbusse, die bei Bedarf angefahren werden.
• Schluss mit dem Tarifdschungel: Damit Öffi-fahren attraktiv ist, braucht es einfach eine einheitliche , transparente Preisgestaltung und leistbare Tickets.
• Attraktive Öffis brauchen attraktive Haltestellen: Um angenommen zu werden, müssen die Haltestellen für die Öffis einladender werden. Es braucht bessere Sitzgelegenheiten, Überdachungen und verlässliche Zeitanzeigen. Ganz wichtig ist, dass die Haltestellen ebenso wie die Busse barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Das ist noch viel Luft nach oben in Salzburg!

Nahverkehrsplan: Es braucht eine breite Bürger:innen-Beteiligung

Die Diskussion rund um die geplante Verlegung der Linie 8 hat gezeigt: Entscheidungen bei den Öffis dürfen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden. „Gratulation an die Initiative ‚Lebenswertes Lehen‘. Der Protest hat geholfen, die Linie 8 bleibt.  Damit ist sichergestellt, dass die Neue Mitte Lehen weiterhin direkt an das Zentrum angebunden bleibt. Es braucht aber eine generelle Überarbeitung des Nahverkehrsplans und eine öffentliche Diskussion, damit es zu keiner Verschlechterung des Busangebotes kommt“, erklärt Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller.  „Ein Nahverkehrsplan darf nicht einfach vom Schreibtisch aus geplant werden. Er ist auch nur so gut, wie er von der Bevölkerung angenommen wird.“

Beim Projekt S-LINK ist die Zustimmung der Bürgerliste auch weiterhin an bestimmte Bedingungen geknüpft: Die Bahn darf nicht am Mirabellplatz enden. Die Machbarkeit der Gesamtstrecke bis zur Stadtgrenze muss vor Baubeginn geklärt sein. Die Finanzierung über den Mirabellplatz hinaus in Form konkreter und verbindlicher Vereinbarungen zwischen Stadt, Land und Bund muss geklärt sein. Bereits in der ersten Bauphase bis zum Mirabellplatz muss eine deutliche Verkehrsberuhigung an der Oberfläche durch Reduzierung des Autoverkehrs und der Aufwertung der Oberflächengestaltung erfolgen. Und: Salzburg braucht ein Gesamtverkehrskonzept, das die Messe- und Stieglbahn miteinbindet und die Öffis im Kurzstreckenbereich verbessert sowie an der Oberfläche bevorzugt.

Mehr Schwung im Radverkehr: Nördliche Stadtteile endlich richtig anbinden

Salzburg bezeichnet sich nicht ohne Stolz gern als Radhauptstadt. Und auch, wenn in der Vergangenheit viele wichtige Projekte umgesetzt und eine gute Infrastruktur geschaffen wurde, so ist der Schwung in den letzten fünf Jahren leider eindeutig verloren gegangen. Die Bürgerliste und Anna Schiester schlagen daher ein Maßnahmenpaket vor, um beim Ausbau des Radverkehrs wieder Schwung aufzunehmen und endlich wichtige Lückenschlüsse anzugehen.

• Mehr Radbudget: Die Bürgerliste schlägt eine Anhebung des aktuellen Rad-Budgets vor – von 2 auf künftig 5 Millionen Euro pro Jahr.
• Mit diesen Mitteln sollen in den kommenden Jahren endlich die nördlichen Stadtteile wie Gnigl oder Schallmoos ordentlich ans Haupt-Radwegenetz angeschlossen werden. „Wenn man derzeit aus einem der nördlichen Stadtteile ins Zentrum radeln will, dann reiht sich eine Gefahrenstelle an die nächste. Das geht gar nicht für eine Radhauptstadt. Diese Lückenschlüsse müssen wir dringend angehen, und das Haupt-Radrouten-netz endlich auch im Norden der Stadt ordentlich ausbauen“, so Ingeborg Haller.

• Task Force für den Radverkehr: Um endlich die nötigen Lückenschlüsse angehen und alle Projekte ordentlich umsetzen zu können, braucht es bei der Stadt endlich auch mehr Personal für den Radverkehr. Die Bürgerliste fordert hier eine deutliche Aufstockung.

Generell muss der Radverkehr in unserer Stadt wieder mehr Schwung aufnehmen. Dazu braucht es baulich getrennte Radwege und Lückenschlüsse wo immer es möglich ist. Nur mit einer starken Bürgerliste gibt es in Zukunft Rückenwind für den Radverkehr in Salzburg.

Du willst eine grüne, lebenswerte Stadt? Wähl sie!

Platz für Menschen: So lebenswert könnte Salzburg in Zukunft aussehen.

„Wir wollen Salzburg noch lebenswerter machen“, erklärt Anna Schiester. Fußgänger:innen zum Beispiel werden in der Straßengestaltung und Stadtplanung immer noch zu wenig berücksichtigt. Auch die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung werden nach wie vor zu wenig beachtet. „Unser Ziel ist, dass die Menschen, die in unserer Stadt wohnen und arbeiten, ihre täglichen Wege mühelos ohne Auto zurücklegen können und dass Salzburg dadurch wieder deutlich mehr an Lebens- und Aufenthaltsqualität gewinnt“, so die Spitzenkandidatin der Bürgerliste.

• Mehr Grün, weniger Grau lautet die Devise für den Mirabellplatz: Die Rainerstraße und der Mirabellplatz sollen als wertvolle Aufenthaltsräume für Menschen gewonnen und weitgehend vom Durchzugsverkehr befreit werden. Der Mirabellplatz soll begrünt werden, Teile der Schranne könnten durch den Wegfall von Parkplätzen sogar öfter als einmal in der Woche stattfinden.
• Park statt Rot-Kreuz-Parkplatz: Einer unserer zentralsten Stadträume direkt an der Salzach hat mehr Potenzial als Abstellfläche für parkende Autos zu sein. Wir wollen aus dem Rot-Kreuz-Parkplatz einen Platz für die Jugend machen: Ob Park, Platz zum Skaten oder Radspielplatz für Kinder – den Ideen für einen konsumfreien Ort, an dem man sich gerne aufhält, sind keine Grenzen gesetzt.
• Kaiviertel aufleben lassen: Weniger Autos, mehr Platz zum Bummeln und Verweilen würden dem Kaiviertel guttun. Wir setzen uns dafür ein, dass dieser Viertel inkl. Kapitelplatz neugestaltet wird. Das Kaiviertel ist als Modellviertel für lebenswertes Wohnen und Arbeiten in der Altstadt zu entwickeln.
• Verkehrsberuhigung im Herzen der Stadt: Wir wollen die Innenstadt vom Durchzugsverkehr beruhigen die Aufenthaltsqualität zwischen Salzach und Neutor massiv verbessern. Die Begegnungszone zwischen Neutor und Museumsplatz muss tatsächlich eine verkehrsberuhigte Zone werden. Der Bereich zwischen Ferdinand-Hanusch-Platz und der Staatsbrücke wird zur Flaniermeile.
• Salzburg bekommt einen Strand: Der „Masterplan Salzach“ bietet die Chance, beim Volksgarten endlich einen Stadtstrand an der Salzach umzusetzen. Diese Chance wollen wir unbedingt nutzen.

Veränderung steht auf dem Wahlzettel

Mit Bürgermeister-Kandidatin Anna Schiester an der Spitze tritt ein engagiertes Team für die Bürgerliste/DIE GRÜNEN zur Gemeinderatswahl an. Unter den Kandidat:innen finden sich langjährige Unterstützer:innen der Bürgerliste genauso, wie Menschen, die bisher noch nie bei der Politik angedockt haben. Mit dabei ist auch der bekannte Kinder- und Jugendpsychiater Univ.Prof. Dr. Leonhard Thun-Hohenstein.

Die Kandidat:innen der Bürgerliste sind Salzburgerinnen und Salzburger mit den unterschiedlichsten Lebens-, Migrations- und Berufshintergründen und aus vielen verschiedenen Teilen unserer Stadt: Von der Studentin bis zum Pensionisten, von der Unternehmerin bis zum Beamten üben die Kandidat:innen der Bürgerliste die verschiedensten Berufe aus. Einige sind „alteingesessen“ in Salzburg, andere haben unsere Stadt erst später zu ihrem Zuhause gemacht.

Auf den ersten zehn Listenplätzen treten für die Bürgerliste/DIE GRÜNEN an: Anna Schiester, Markus Grüner-Musil, Ingeborg Haller, Lukas Bernitz, Dzana Schütter, Bernhard Carl, Teresa Maschek, Bertram Kloss, Christian Morgner, Wolfgang Wagner.