Prüfbericht des Stadtrechnungshofes zum S-LINK ist da
KO Ingeborg Haller: Nachdem das Zukunftsprojekt S-Link nach einer von der ÖVP im November 2024 initiierten Volksbefragung versenkt wurde, fällt das Fazit ernüchternd aus: Außer Spesen nichts gewesen. Allein der Finanzierungsanteil der Stadt betrug im Prüfzeitraum 7,6 Millionen Euro.
Fünf Jahre lang, von 2019 bis 2024 hat die Projektgesellschaft an der Planung und Verwirklichung des S-LINK gearbeitet. Das Projekt selbst wurde bekanntlich nach einer von der ÖVP initiierten Volksbefragung versenkt. Übrig blieben Jahre der Planung und eine Gesellschaft, die es nun abzuwickeln galt.
„Es ist bekannt, dass die Bürgerliste das Projekt-S-Link als Teil einer übergeordneten Mobilitätslösung im Zentralraum Salzburg politisch unterstützt hat“, erinnert Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller. „Nachdem die Realisierung des Projektes nach der Volksbefragung ad acta gelegt wurde, war es uns – im Sinne der Transparenz und Kontrolle – wichtig, gesamthaft zu wissen, was das Projekt die Steuerzahler:innen über die Jahre gekostet hat“, begründet Haller den Prüfauftrag ihrer Faktion.
„Die Bilanz fällt leider ernüchternd aus“, so Bürgerlisten-Klubobfrau. „Außer Spesen nichts gewesen“, fasst Ingeborg Haller die Ergebnisse des Prüfberichtes kurz und bündig zusammen. Sie verweist in diesem Zusammenhang vor allem auf Seite 25 des Prüfberichtes, aus dem hervorgeht, dass die Projektgesellschaft bis Ende 2024 insgesamt 27,5 Millionen Euro an Zuschüssen aus der Öffentlichen Hand erhalten hat.
Hier geht es zum Bericht:
