ÖVP-Kritik an Neutorsperre geht an den Fakten vorbei

KO Inge Haller: Die jüngste Kritik der ÖVP bezüglich der Neutorsperre sorgt für Unverständnis. Die Vorbereitungen laufen seit Monaten transparent und in enger Abstimmung aller beteiligten Stellen. Zudem ist eine umfassende Mobilitätsstrategie längst in Ausarbeitung.

Bereits im Mai dieses Jahres wurde die Öffentlichkeit gemeinsam mit dem Land Salzburg – unter persönlicher Teilnahme von ÖVP-Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Schnöll – umfassend über die bevorstehende Neutorsperre, die geplante Verkehrsführung und sämtliche begleitenden Maßnahmen informiert. Seither wurde über unterschiedlichste Kanäle laufend transparent kommuniziert und die Bevölkerung auf die Veränderungen vorbereitet.

„Natürlich wird eine Sperre dieser Größenordnung im Alltag der Salzburgerinnen und Salzburger spürbar sein, da muss man sich nichts vormachen“, so Bürgerlisten-Klubobfrau Inge Haller. „Genau aus diesem Grund wurde die Maßnahme über viele Monate hinweg und gemeinsam mit den Salzburg Linien, dem Salzburger Verkehrsverbund (SVV), dem Land sowie den zuständigen Ämtern und Behörden auf den Weg gebracht. Das Öffi-Angebot wird angepasst, Schnuppertickets sollen den Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel erleichtern. “

Auch die aktuelle ÖVP-Forderung nach einem „Gesamtverkehrsplan“ ist angesichts der Faktenlage bemerkenswert. Der Mobilitätsplan 2040 als übergeordnete Gesamtstrategie für die Mobilität in Salzburg befindet sich längst in intensiver Ausarbeitung. Der Zeitplan dafür steht fest und wurde von Beginn an transparent kommuniziert: Die Fertigstellung ist für Ende 2026 bzw. Anfang 2027 vorgesehen.

Die ÖVP-Kritik überrascht umso mehr, wenn man die Verhältnisse der vergangenen Jahre betrachtet: Die ÖVP trug über einen langen Zeitraum selbst die politische Verantwortung für den Verkehr in Salzburg Land und Stadt. In dieser Phase wurde neben dem Vorrang für das Auto der Fokus im Wesentlichen auf ein einziges Projekt – nämlich den S-Link – gelegt. „Eine gesamtstädtische Verkehrsplanung wurde unter der Ressortführung der ehemaligen Vizebürgermeisterin Unterkofler von der ÖVP jahrelang vernachlässigt. Umso unverständlicher ist es daher, dass gerade die Stadt-ÖVP nun einen solchen Gesamtverkehrsplan einfordert, obwohl sie jahrelang selbst dafür zuständig war und zuletzt im Gemeinderat im November 2025 gemeinsam mit der FPÖ und den NEOS gegen den ersten Teil des Salzburger Mobilitätsplan 2040 (Zahl 05/03/70601/2025/001) gestimmt hat“, so Haller abschließend. Sie stellt sich eine konstruktive Zusammenarbeit und einen Schulterschluss der in der Stadtregierung vertretenen Parteien zur Bewältigung der verkehrlichen Auswirkungen des Festspielumbaus bzw. der Festspielerweiterung anders vor.