S-LINK Volksbefragung am 10. November 2024
Am 10. November 2024, also in gut einem Monat, findet die Volksbefragung des Landes zum Projekt S-Link statt. Es geht um eine große Richtungsentscheidung, nämlich wie sich der Öffentliche Verkehr in und um die Stadt in Zukunft weiter entwickeln soll. Auf dieser Seite möchten wir Euch zum einen mit den wichtigsten Infos für die Befragung versorgen. Es ist uns aber auch wichtig, noch einmal unsere Position zum Thema S-LINK klarzustellen.
- Abstimmen können alle Menschen, die in der STADT SALZBURG oder in den Bezirken Salzburg Land bzw. Hallein mit HAUPTWOHNSITZ gemeldet sind, die ÖSTERREICHISCHE STAATSBÜRGERSCHAFT besitzen und am Abstimmungstag das 16. LEBENSJAHR VOLLENDET haben.
- Eine Abstimmung mit Wahlkarte – so wie auch bei den letzten Wahlen und Abstimmungen gewohnt – wird auch möglich sein. Wahlkarten können voraussichtlich ab Mitte Oktober bei der Stadt beantragt werden.
- Achtung: EU-Bürger:innen können dieses Mal leider NICHT abstimmen
Der S-LINK beschäftigt die Salzburger:innen, den Gemeinderat und auch die Bürgerliste schon seit längerem. Von Anfang an haben wir dazu eine klare Position vertreten: Der S-LINK ist ein zentrales Projekt für die Stadt Salzburg. Die Bürger:innen wollen mitentscheiden und es ist Aufgabe der Stadt, ihnen das zu ermöglichen.
Wenn wir die Verkehrswende in Salzburg wirklich schaffen, und die Stadt vom Autostau befreien wollen, dann müssen wir jetzt handeln und die Voraussetzungen dafür schaffen. Der S-LINK kann als leistungsstarkes Verkehrsmittel das Fundament für ein funktionierendes und attraktives Öffi-Systems für den gesamten Zentralraum werden. Die Bürgerliste spricht sich deshalb dafür aus, das Projekt S-LINK weiterzuverfolgen. Bevor tatsächlich gebaut wird, müssen für uns aber drei zentrale Voraussetzungen unbedingt erfüllt sein:
- Die Oberfläche neu gestalten: Weg mit dem Autostau und dem motorisierten Individualverkehr! Allein ist der S-LINK sicher kein Allheilmittel. Die Bürgerliste fordert daher eine völlige Neugestaltung der Oberfläche: Mehr Platz für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen und mehr Aufenthaltsqualität für die Salzburger:innen sind unsere wichtigste Bedingung, um dem Projekt S-LINK zustimmen zu können. Es braucht eine deutliche Verbesserung beim Obus – und zwar sofort! Und es braucht ein klares Bekenntnis der Politik, insbesondere der Stadt-ÖVP, diese Verkehrswende an der Oberfläche mit dem Bau des S-Link auch tatsächlich umzusetzen.
- Der S-LINK darf nicht am Mirabellplatz enden! Wir brauchen keine neue Endhaltestelle der Lokalbahn in der Innenstadt. Der S-LINK muss von Oberndorf, über die Stadt Salzburg bis nach Hallein fahren. Alles andere ist sinnlos.
- Planerische und finanzielle Klarheit: Bevor der Baubeschluss gefasst werden und der erste Bagger auffahren kann, muss endgültig feststehen, wie die weitere Trasse durch die Stadt Salzburg konkret verlaufen wird. Und es muss klar sein, wie der Finanzierungsschlüssel zwischen Stadt, Land und Bund für das weitere Projekt aussehen soll. Damit die Bürgerliste zustimmen kann, muss eine verbindliche Finanzierungsvereinbarung vorliegen.
Der Stillstand in Salzburg muss endlich aufhören und die Mobilitätswende muss uns gelingen. Dazu ist es wichtig, dass möglichst viele Salzburger:innen am Sonntag, 10. November 2024, von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen und an der Volksbefragung des Landes zum Projekt S-LINK teilnehmen.
