Neue Gehsteige trotz FPÖ beschlossen
GR Lukas Bernitz: „Zum Glück gibt es im Bauausschuss immer noch eine konstruktive Mehrheit – die FPÖ gehört aber nicht dazu. Wenn es nach Blau geht, haben Fußgänger:innen in unserer Stadt keinen Platz. Die selbsternannte Partei des kleinen Mannes erweist sich einmal mehr als die Partei des breiten Autos.“
Es hätte eigentlich eine erfreuliche Formsache sein sollen: Tagesordnungspunkt 1 des heutigen Bauausschusses hat den Bau von zehn neuen Gehsteigen im Stadtgebiet vorgesehen. Während sich die große Mehrheit auch klar für diese Gehsteige ausgesprochen hat, hat die FPÖ in Person ihres Klubobmannes Dürnberger einen wahren Offenbarungseid geleistet: Von zehn geplanten Gehsteigen konnte sich die FPÖ bei gerade einmal zwei zu einer Zustimmung durchringen.
„Der FPÖ sind Fußgänger:innen egal – so deutlich muss man es nach dem heutigen Bauausschuss sagen. Mehr Sicherheit auf dem Schulweg? Für Blau nicht nötig, Hauptsache es herrscht freie Fahrt für Autos“, fasst GR Lukas Bernitz das heutige Abstimmungsverhalten der FPÖ zusammen. „Es zeigt sich wieder einmal, dass die selbsternannte Partei des kleinen Mannes in Wahrheit die Partei des breiten Autos ist und ihr die Bedürfnisse der schwächsten Verkehrsteilnehmer:innen – wenn es drauf ankommt – egal sind.“
Wer glaubt, mit der FPÖ sei eine verantwortungsvolle Stadtpolitik zu machen, wird durch blaue Auftritte wie diesen eines Besseren belehrt. „Zum Glück hat sich die konstruktive und klare Mehrheit im Ausschuss heute für diese neuen Gehsteige ausgesprochen. In Salzburg können nun jedenfalls zehn neue Gehsteige gebaut werden – nicht mit, sondern trotz der FPÖ“, so der Bürgerlisten Verkehrssprecher abschließend.
